05.10.2005 | permalink
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute in erster Instanz hat das flächendeckende Verbot zum Anbau gentechnisch veränderter Organismen in Oberösterreich gekippt. Das Gericht wies eine Klage des Landes Oberösterreich ab und stellte fest, dass die Europäische Kommission dem Land Oberösterreich zurecht verboten hat, eine befristete gentechnikfreie Zone einzurichten.Das Gericht folgte der Argumentation der EU-Kommission und verwarf die Linie des Bundeslandes. Die oberösterreichischen Juristen hatten damit argumentiert, dass in einer klein strukturierten Landwirtschaft ein paralleler Einsatz von Gentechnik und herkömmlichen Pflanzungstechniken nicht möglich sei.</p><p><a href="http://derstandard.at/?url=/?id=2197541">DerStandard.at</a></p><p><a href="http://www.taz.de/pt/2005/10/06/a0170.nf/text">die tageszeitung: Gericht kippt Gesetz gegen Gensaat</a></p><p><a href="http://ooe.orf.at/stories/62167/">ORF.at: Reaktionen auf EuGH-Entscheidung</a></p><p><a href="http://www.ots.at/presseaussendung.php?schluessel=OTS_20051005_OTS0163">SPÖ: EuGH-Urteil zu Gentechnik-Verbot bedauerlich, aber absehbar</a></p><p><a href="http://www.ots.at/presseaussendung.php?schluessel=OTS_20051005_OTS0089">EUGH und Gentechnik: Für NÖ Grüne kein Grund zur Resignation</a></p><p><a href="http://curia.eu.int/jurisp/cgi-bin/gettext.pl?where=&lang=de&num=79948994T19040235&doc=T&ouvert=T&seance=ARRET">Urteil des EuGHs zum Oö Gentechnik-Verbotsgesetz vom 5. Oktober 2005</a></p><p><a href="http://www.keine-gentechnik.de/bibliothek/rechtstexte/weltweit/oesterreich_oberoester_vorsorgegestz_020821.pdf">Oö Gentechnik-Verbotsgesetz 2002 [90 KB, pdf-Dokument]</a>
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