07.10.2005 | permalink

Oberösterreich: Gentechnikgesetz wird ab Frühjahr 2006 wirksam

Zur nächsten Aussaatperiode im Frühjahr 2006 soll das Gentechnik-Vorsorgegesetz in Kraft sein. Vorgesehen sind auch Strafbestimmungen.Gestern im Landtag wurde das Gesetz eingebracht. Formal beschlossen und in Kraft gesetzt wird es dann, wenn das "Notifizierungsverfahren" bei der EU positiv abgeschlossen ist. Das soll zu Beginn nächsten Jahres sein. Hinter dem neuen Gesetz stehen alle vier Landtagsparteien.Das Land will sich im Gesetz vorbehalten, den Anbau von Gentechnik-Pflanzen in "besonders sensiblen Zonen" zu verbieten. Das sei im Einklang mit den EU-Regeln.</p><p><a href="http://www.nachrichten.at/politik/landespolitik/391749">OÖNachrichten</a></p><p><a href="http://www.land-oberoesterreich.gv.at/cps/rde/xchg/SID-3DCFCFC3-F2876D30/ooe/hs.xsl/42037_DEU_HTML.htm#Sub%20Anschober%202332005">Land Oberösterreich: Hintergrundinfos zum EuGH-Urteil und dem neuen Gentechnik-Vorsorgegesetz</a>