13. Dezember 2013 - Drei Jahre nach der Zulassung wurde die gentechnisch veränderte Kartoffel Amflora wieder aus dem Verkehr gezogen. Das Gericht der EU urteilte, dass die EU-Kommission im Genehmigungsprozess gegen die Regeln verstoßen hat, indem sie die Mitgliedsstaaten nicht ausreichend beteiligte. Ungarn klagte dagegen, die Richter kassierten die Zulassung: Amflora darf nun weder angebaut noch vertrieben werden.
Gericht der EU: Pressemitteilung
Infodienst: BASF-Kartoffel darf in EU nicht mehr angebaut werden
29. Januar 2013 Gut ein Jahr nach der Verlagerung der Gentechnik-Sparte in die USA hat der deutsche Konzern BASF angekündigt, bereits gestellte Anträge auf die Zulassung von drei Gentechnik-Kartoffeln zurückzuziehen. Dabei handelt es sich um die Sorten Fortuna, Amadea und Modena. BASF begründete die Entscheidung mit der unklaren politischen Zukunft für Gentechnik-Produkte in der EU und mit drohenden Feldzerstörungen. Manche Beobachter glauben aber, dass das Unternehmen ohnehin Schwierigkeiten hatte, Abnehmer für seine erste Gentechnik-Kartoffel Amflora zu finden.
Infodienst: BASF will in Europa keine Gentechnik-Kartoffeln mehr anbauen (29.01.13)
16. Januar 2012 - Die BASF hat angekündigt, ihr Gentechnikgeschäft aus Deutschland abzuziehen. Die Zentrale der BASF Plant Science wird in die USA verlegt. Die Entscheidung wird mit der fehlenden Akzeptanz der Agro-Gentechnik in Europa begründet. Trotz einer EU-Anbau-Zulassung der Gentech-Kartoffel Amflora wurde die Knolle kaum angebaut. Die Amflora ist eine gentechnisch veränderte Kartoffel mit einer veränderten Stärkezusammensetzung, die unter anderem in der Papierindustrie zum Einsatz kommen sollte. 14 Jahre hat der Konzern auf eine Zulassung gewartet. 2010 wurde sie von EU-Kommissar John Dalli zum Anbau genehmigt. Zu Unrecht, denn die Kartoffel trägt ein Resistenzmarkergen, welches erhöhte Resistenzen bei Menschen gegen wichtige Antibiotika erwirken kann. Daher ist die Entwicklung von Gentechnik-Pflanzen mit diesen Markergenen laut EU-Recht nicht mehr zulässig. Einige EU-Mitgliedstaaten haben den Anbau der Gentechnik-Kartoffel daher verboten. In Deutschland ist die Knolle 2011 auf 2 Hektar zur Vermehrung angebaut worden.
Um sich alle Optionen offen zu halten, will BASF Plant Science die Zulassungsprozesse, die bereits angelaufen sind, nicht stoppen. Im Herbst letzten Jahres hat der Konzern eine Zulassung für die gentechnisch veränderte "Fortuna" beantragt, die für den Lebensmittelmarkt bestimmt ist und eine Resistenz gegen die Kraut- und Knollenfäule trägt.
Luxemburg und Österreich haben sich der Klage Ungarns beim Europäischen Gerichtshof angeschlossen. Die Staaten klagen gegen die Entscheidung der Europäischen Kommission, die Gentechnik-Kartoffel Amflora der BASF in Europa zum Anbau zuzulassen. Umweltrisiken wurden durch Freisetzungsversuche nicht ausreichend geprüft, so die Begründung der Staaten. Auch die Gefahren für Mensch und Tier sowie Auswirkungen auf die Nahrungskette wurden nicht angemessen untersucht.
Außerdem klagt die mittlerweile von 50 Organisationen unterstützte Initiative "Aktion GEN-Klage" gegen die Zulassung der Amflora. Der Fall geht nun vor den Europäischen Gerichtshof, weil die EU-Kommission den Widerspruch gegen die Zulassung der Amflora abgelehnt hatte.
Aktion GEN-Klage: Aktion GEN-Klage klagt gegen Gen-Kartoffel
EUR-Lex: Amtsblatt Klage Ungarn/Kommission (Rechtssache T-240/10), 27.05.10
Österreich
Der Österreichische Gesundheitsminister Stöger hat 2010 ein nationales Anbau-Verbot für die Gentechnik-Kartoffel "Amflora" erlassen und im Oktober 2012 um drei Jahre bis 30. November 2015 verlängert.
Meldung: Verlängerung des Amflora-Verbots um drei Jahre, 22. Oktober 2012
Bundesgesetzblatt Republik Österreich, 27. April 2010
Nationalrat Österreich: Entschließungsantrag, 25. März 2010
Luxemburg
Luxemburg wendet die Schutzklausel an, womit der Anbau der Amflora vorläufig verboten ist. Der Gesundheitsminister handelt damit nach dem Vorsorgeprinzip.
Infodienst (17.06.10)
...und auch Ungarn verbietet Anbau und kommerzielle Nutzung
2.3.2010 - Trotz Verbraucherablehnung und gesundheitlicher Risiken hat EU-Gesundheits-Kommissar John Dalli die Gentechnik-Kartoffel Amflora der BASF heute zugelassen. Nun darf die Kartoffel in der EU angebaut, als Futtermittel verwendet werden und bis 0,9% Lebensmittel verunreinigen. Die Zulassung gilf für 10 Jahre. Deutsche Kartoffelstärke-Hersteller haben angekündigt, die Amflora nicht zu verwenden, der Kartoffelhandel sieht keinen Bedarf.
EU-Kommission: Beschluss hinsichtlich Stärke
EU-Kommission: Beschluss hinsichtlich Futter- und Lebensmittel
Infodienst: Amflora zugelassen - Industrie setzt sich durch (2.3.10)
Infodienst: Stärkehersteller wollen Amflora nicht (3.3.10)
Infodienst: Kartoffelhandel will keine Gentechnik (5.3.10)
Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Erkenntnisse aus dem Anbau der gentechnisch veränderten Amflora-Kartoffel im Jahr 2010
BMELV: Antwort auf die Kleine Anfrage (05.10.2010)
Die Linke: Pressemitteilung
Die Forderungen nach einem Anbau-Verbot der Amflora werden durch ein von Greenpeace vorgelegtem Rechtsgutachten untermauert: Danach untersagen EU-Richtlinien den Anbau von Pflanzen mit eingebautem Antibiotika-Resistenzgen, wie es bei der Amflora der Fall ist. Auch wurde die Pflanze nicht ausreichend auf ökologische Risiken geprüft. Greenpeace ist daher der Meinung, dass die Zulassung der Amflora nicht rechtens ist.
Greenpeace: Rechtsgutachten nationales Anbauverbot, 25.03.10
In Deutschland steht dem Anbau der Amflora nichts mehr im Wege. Die Regierung will Amflora für die industrielle Verwertung fördern, so heißt es im Koalitionsvertrag.
CDU: Koalitionsvertrag (S.50 mit Hinweis auf die Amflora)
Die europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) legte am 11.6.2009 einen Bericht vor, in dem die Sicherheit von Amflora durch ein weiteres Gutachten bestätigt werden sollte. Ganz eins waren sich die Experten jedoch nicht. Auch unter ihnen werden schädliche Auswirkungen von Antibiotikaresistenz-Markergenen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt durchaus für möglich gehalten. Die schöpft nun Hoffnung, dass die "Amflora" nach 12 Jahren endlich zugelassen wird. Die Entscheidung innerhalb der EU ist aber noch längst nicht gefallen.
EFSA: Wissenschaftliche Gutachten zu Antibiotikaresistenz-Markergene, Juni 2009
17. April 2007 - Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) erklärt die genveränderte Kartoffelsorte "Amflora" durch ein Gutachten für unbedenklich.
Diese Beurteilung spricht gegen die Bedenken, die die EU-Kommission der kommerziellen Nutzung der "Amflora" entgegen brachte. Die Kommission hatte dem Inverkehrbringen zunächst nicht zugestimmt und die Europäische Arzneimittelagentur (EMEA) um eine Beurteilung gebeten. Die Prüfung der EMEA hatte ergeben, dass die Antibiotika-Resistenzen eine wichtige Rolle in der humanmedizinischen Therapie spielen.
EMEA: Stellungnahme zu Antibiotika-Resistenz-Markergenen
EFSA: Stellungnahme zum Antibiotika-Resistenz
Die Grünen/EFA im Europäischen Parlament: Presseerklärung
Märkische Allgemeine: BASF hofft auf Pflanzbeginn nach Plan
Das wissenschaftliche Gremium der EFSA ist der Ansicht, dass die Daten, die ihnen der Antragsteller übermittelt hat, ausreichen, um alle offenen Fragen zu beantworten. Die Mitglieder des Gremiums gehen davon aus, dass die Kartoffel EH92-527-1 im Rahmen ihres vorgesehenen Verwendungszwecks keine schädlichen Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch und Tier oder auf die Umwelt haben wird. Dabei halten sie fest, dass die Kartoffelknolle nicht für den menschlichen Verzehr oder als Tierfutter im Ganzen gedacht ist.
● Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA)
Scientific Opinion on cultivation and production of starch, Februar 2006
Scientific Opinion on production of starch and food/feed uses, Februar 2006
Die Erstprüfung des Antrags erfolgte durch die zuständige Behörde in Schweden. Der Hersteller beantragt die Genehmigung des GVOs zum Anbau, zur Saatgutherstellung und als Rohstoff für die Stärkeindustrie. Laut Antragsteller werden Anbau und Verarbeitung dieser Gentech-Kartoffel nach einem bestimmten System (Identity Preservation System) durchgeführt, mit dem eine Vermischung mit konventionellen Kartoffeln vermieden werden soll.
● Amylogene HB c/o Svalöf Weibull AB (S)
Notification for placing the potatoe on the market
Eingereicht hat BASF den Antrag bei der zuständigen Behörde in Großbritannien. BASF beantragt darin die Zulassung der Pflanze zur Verwendung als Lebens- und Futtermittel und die Zulassung von Lebens- und Futtermitteln, die Bestandteile dieser Pflanze enthalten.
● BASF Plant Science GmbH, Apr. 2005.
Antrag auf Zulassung nach EU-Richtlinie 1829/2003
Hintergrundpapiere der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft zur Zulassung sowie zu den ökologischen, ökonomischen und gesundheitlichen Folgen des geplanten Anbaus der gentechnisch veränderten Stärkekartoffel "Amflora"
AbL: Amflora-Zulassung, April 2010
AbL: Anbau-Folgen, 2008
Gentechnisch veränderte Pflanzen auf Basis von Vermutungen und derart dünnen Daten zuzulassen, widerspricht dem Vorsorgeprinzip, auf dem die EU-Regelungen zur Marktzulassung von GVO gründen, eklatant. Der BUND hat sich deshalb die Aspekte der Toxikologie, Allergologie und der Antibiotikaresistenz näher angeschaut.
● BUND, Juli 2007
Anmerkungen zur beantragten EU-Zulassung der Amylopektinkartoffel Event EH92-527-1 der Firma BASF
Bei der EU liegt ein Zulassungsantrag von BASF für den Anbau einer gentechnisch veränderten Kartoffel vor, über den die EU-UmweltministerInnen am 20. Februar entscheiden sollen. Die BASF scheint zuversichtlich, hat sie doch bereits Mitte Januar über 150 Hektar für den Anbau in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern angemeldet. Und dennoch regt sich kein Sturm der Entrüstung, geht kaum jemand auf die Barrikaden. Fünf gute Gründe, sich dennoch gegen die Zulassung der BASF-Gentech-Kartoffeln zu engagieren.
GID 180, Feb./März 2007
Who's afraid of GM Potatoes?
In diesem Kommentar fasst Greenpeace in sechs Punkten zusammen, worin die Problematik beim Anbau der Stärkekartoffel besteht und welche unkalkulierbaren Risiken sie verbirgt. In der Kritik steht auch die Risikobewertung der EFSA. Ohne die Langzeitfolgen und Auswirkungen auf die Umwelt untersucht zu haben, erklärte die Zulassungsbehörde, die genmanipulierte Kartoffel in jeder Hinsicht für unbedenklich.
● Greenpeace, Nov. 2006.
Kommentar zur Stärkekartoffel (engl.)
Ob sich das Projekt Amflora, eine gentechnisch veränderte Kartoffel für Industrie-Stärke, ökonomisch für BASF lohnen wird, erscheint fraglich.
"Für uns kommt eine Verarbeitung von Amflora zurzeit nicht in Frage", sagt der Geschäftsführer von Südstärke Richard Lenk. Sein Unternehmen beliefere wie die meisten Stärkehersteller in Deutschland auch die Lebensmittelindustrie und die fordere gentechnikfreie Produkte." Wenn bekannt würde, dass wir in unserem Betrieb gentechnisch veränderte Kartoffeln verarbeiten, bekämen wir ein Imageproblem", sagt Lenk. Tatsächlich wäre es schwierig, die Verarbeitung gentechnisch veränderter und konventioneller Kartoffeln zu trennen.
● Süddeutsche Zeitung, 28. Nov. 2006.
Stärke für die Knolle
● BN in Bayern, 30. Nov. 2006.
Information zum Artikel „Stärke für die Knolle“
Die erste gentechnisch veränderte Kartoffel, die ihren Lebenszweck nicht als Sattmacher erfüllt, sondern als Baustoff, als Hartplastik, als Papierglätter oder auch als Arzneimittelkapsel will BASF auf ostdeutschen Äckern wachsen lassen.
● Die Welt, Okt. 2006.
Aus Kartoffeln wird Baustoff
Ob Gentech-Pflanzen als Lebens- oder Futtermittel oder als nachwachsender Rohstoff auf den Acker gelangen, spielt in Bezug auf ihre Umweltauswirkungen und ihre Koexistenzfähigkeit keine Rolle. Die Wahrscheinlichkeit, dass es zu Vermischungen mit Produkten aus konventioneller und biologischer Landwirtschaft kommt, ist genauso groß.
● AbL, BUND, iaw, Mai 2006
Nachwachsende Rohstoffe (202 KB)
Tagesordnungen und Protokolle des Regelungsausschusses der EU-Kommission.
Ständiger Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit
Anträge und Zulassungen von GVOs in der EU dokumentiert das BVL, die zuständige Behörde für die Risikobewertung in Deutschland.
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Dieser Bericht berichtet darüber, wie die Gentech-Kartoffel Amflora der BASF mit Hilfe intensiver Lobbyarbeit sowie Verflechtungen zwischen Industrie und Behörde zugelassen wurde.
LobbyControl
Ein Dossier des Gen-ethische Netzwerks zu dem wichtigsten Gentechnik-Konzern in Deutschland.
GeN: BASF - Biotechnologische Agrar Science Fiction
Amflora
EH 92 -527-1
BASF Plant Science
Besonderen Stärkezusammensetzung, die die Verarbeitung in der Industrie erleichtern soll. Mit Hilfe der Antisense-Technik wird das gbss-Gen, das an der Bilderung der Stärke beteiligt ist, inaktiviert. Dadurch verändert sich die Stärkezusammensetzung: Der Anteil der Amylose-Stärke verringert sich und der Anteil der Amylopektin-Stärke nimmt zu. Für bestimmte Verwendungszwecke benötigt die Stärkeindustrie reine Amylopektin-Stärke.
Enthält ein Antibiotikaresistenz-Markergen (Gen nptII für Kanamycin-Resistenz, Transformation mit Hilfe von Agrobacterium tumefaciens), das auch in der Human-Medizin eingesetzt wird. Laut Freisetzungsrichtlinie, Artikel 4 Absatz 2 soll die Verwendung von Antibiotikaresistenzmarkern in GVO schrittweise bis zum 31.12.2008 eingestellt werden.
RICHTLINIE 2001/18/EG
Kommerzieller Anbau, Futtermittel, Lebensmittelverunreinigung bis 0,9%, von der EU-Kommission am 2.3.2010 zugelassen.
2 Hektar in Üplingen (Sachsen-Anhalt), außerdem auf Flächen in Schweden.
EU-Gericht kassiert Anbaugenehmigung im Dezember 2013
BASF-Kartoffel darf in EU nicht mehr angebaut werden (13.12.13)
BASF will in Europa keine Gentechnik-Kartoffeln mehr anbauen (29.01.13)
Polen verbietet Gentechnik-Mais und -Kartoffeln (03.01.13)
Österreich: Amflora-Verbot um drei Jahre verlängert (22.10.12)
Müritzregion: "Grüne Gentechnik in MV ist tot" (18.06.12)
Freisetzungsversuche mit Gentechnik-Kartoffeln von BASF (10.4.12)
Helikopter bewachten die teuersten Kartoffeln der Welt (28.03.12)
Gentechnik-Kartoffeln in Deutschland sind Vergangenheit (16.01.12)
Vergrault Rheinland-Pfalz die BASF? (09.11.11)
Brüssel zurückhaltend bei BASF-Plänen für Gen-Kartoffel (03.11.11)
BASF plant Gentech-Pommes (31.10.11)
Amflora in Schweden unter Polizeischutz angepflanzt (14.06.11)
Protest in Schweden (27.05.11)
BASF übernimmt genetisch veränderte Kartoffel (19.04.11)
Verwirrung um Amflora-Anbau 2011 (12.01.11)
Ein Teil der Amflora-Ernte wird vernichtet (09.11.10)
Die Linke: Bundesregierung verantwortungslos beim Amflora-Anbau (11.10.10)
Amflora wird geerntet (29.09.10)
Welt.de: Ursache der Vermischung geklärt (29.09.10)
Backhaus gegen erneuten Anbau 2011 (22.09.10)
Weitere EU-Länder klagen gegen Amflora (22.09.10)
Deutsche Gen-Kartoffel sichergestellt (08.09.10)
Illegaler Anbau der Gentechnik-Kartoffel Amadea ohne Zulassung (07.09.10)
Lobbyisten und ihr kleines Brüderle (01.09.10)
Europäischer Gentechnik-Widerstand formiert sich (30.08.10)
Gentechnik-Kartoffel der BASF vom Acker geholt (29.07.10)
Gentechnik-Kartoffel-Acker teilweise zerstört (12.07.10)
Luxemburg verbietet Gentechnik-Kartoffel (17.06.10)
Amflora-Anbau beginnt trotz Protest (19.04.10)
Greenpeace pflanzt gentechnikfreie Kartoffeln auf Amflora-Acker (14.04.10)
Anbauverbot in Österreich (01.04.10)
"Überflüssig wie ein Kropf" (11.03.10)
Kartoffelhandel will keine Gentechnik (5.3.10)
Stärkehersteller wollen Amflora nicht (3.3.10)
Gentechnik: Nein nicht nur zu Amflora! (1.3.10)
Kein Einspruch bei Zulassung von Gentechnik-Kartoffel (4.1.10)
Weitere gentechnikfreie Amflora-Alternative (13.11.09)
Die gentechnikfreie Amflora-Alternative (2.10.09)
Infodienst (11.06.09) EFSA uneins über die Kartoffel
Infodienst (05.05.09):Landwirt pflanzt Genkartoffeln aus
Infodienst (27.04.09): Aigner erlaubt Anbau von Gentechnik-kartoffel
Süddeutsche: Seehofer will Aigner auf Kurs zwingen (21.04.09)
Bürgerinitiative Müritzregion-gentechnikfrei (20.09.08): Durchwuchs weiter im Acker
Graefe zu Baringdorf (18.4.2008): BASF blufft mit Gentech-Kartoffel
500 Greenpeace-Aktivisten protestierten vor dem Brandenburger Tor in Berlin gegen die Zulassung der Amflora - mit Kartoffelsuppe und Bratkartoffeln:
Renate Künast erklärt in diesem Video, warum die Zulassung der Amflora eigentlich rechtswidrig ist und warum Ilse Aigner den Anbau in Deutschland trotzdem genehmigen will.
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60 Menschen beteiligten sich am 13.04.2008 an einer Fahrraddemonstration von Bahnhof Falkenberg (Elster) zu einem geplanten Genversuchsacker der BASF. Auf dem Feld pflanzten die DemonstrantInnen zahlreiche gentechnikfreie Kartoffeln ein, so dass der Versuch nicht mehr mit vertretbarem Aufwand wissenschaftlich auswertbar ist.