Hintergrund

Fragen und Antworten zur GVO-Regelung in der EU

Der Fragen- und Antwortenkatalog gibt einen Überblick über die relevanten Vorschriften für GVOs auf europäischer Ebene.

● Europäische Kommission, GVO-Bestimmungen in der Europäischen Union

Fragen und Antworten

Zulassungsverfahren genetisch veränderter Lebens- und Futtermittel

Erläuterungen und Dokumente zur Zulassung und Sicherheitsbewertung gentechnisch veränderter Lebens- und Futtermittel.

● Bundesinstitut für Risikobewertung
Zulassungsverfahren

Sortenrechtliche Zulassung von GVOs

Eine Erläuterung der aktuellen Situation der Sortenrechtlichen Zulassung, Informationen zur Rechtslage in Deutschland und den Eintragungen in das Gemeinsame Sortenregister. Im Anhang befinden sich Auszüge der "Richtlinie über den gemeinsamen Sortenkatalog".

● Save our Seeds, Jan. 2004.
Erläuterung zum Sortenkatalog (130 KB, 01.04)

Richtlinien

Änderung der Freisetzungsrichtlinie

Änderung der Richtlinie 2001/18/EG vom 22. September 2003, Einfügung des Artikel 26a "Maßnahmen zur Verhinderung des unbeabsichtigten Vorhandenseins von GVO":

Europäische Union: Änderung der Richtlinie zur Freisetzung genetisch veränderter Organismen (82 KB)

Richtlinie über die Freisetzung genetisch veränderter Organismen

Richtlinie 2001/18/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. März 2001 über die absichtliche Freisetzung genetisch veränderter Organismen in die Umwelt und zur Aufhebung der Richtlinie 90/220/EWG des Rates.

Richtlinie über die Freisetzung genetisch veränderter Organismen (235 KB)

Verordnungen

EU-Verordnung über nicht zugelassene GVO in Futtermitteln

Importe von Futtermitteln dürfen ab dem 04.08.2011 bis maximal 0,1% nicht zugelassene gentechnisch veränderte Organismen enthalten, wenn der Organismus in einem Drittstaat zugelassen ist, der Antrag in der EU bereits seit drei Monaten läuft und die EU-Behörden über eine spezifische quantitative Nachweismethode verfügen. Sorten, deren Zulassung in der EU ausgelaufen sind, fallen auch unter die neue Regelung.

EU-Amtsblatt: Verordnung (EU) Nr. 619/2011 der Kommission

Verordnung über die grenzüberschreitende Verbringung genetisch veränderter Organismen

Verordnung (EG) Nr. 1946/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Juli 2003 über grenzüberschreitende Verbringungen genetisch veränderter Organismen.

Verordnung über die grenzüberschreitende Verbringung genetisch veränderter Organismen (128 KB)

Verordnung über genetisch veränderte Lebensmittel und Futtermittel

Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über genetisch veränderte Lebensmittel und Futtermittel.

Verordnung über genetisch veränderte Lebensmittel und Futtermittel (229 KB)

Verordnung über neuartige Lebensmittel

Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Janurar 1997
über neuartige Lebensmittel und neuartige Lebensmittelzutaten.

Verordnung über neuartige Lebensmittel

Studien

Analyse der rechtlichen Rahmenbedingungen hinsichtlich des Naturschutzes

Das Gutachten über rechtliche Rahmenbedingungen und Rechtsschutzmöglichkeiten beim Einsatz von gentechnisch veränderten Organismen zeigt zahlreiche Regelungsdefizite auf. Das Gentechnikrecht kann den Schutz von Mensch und Natur vor den Risiken der Agro-Gentechnik nicht ausreichend gewährleisten.

● Naturschutzbund Deutschland, 190 KB, Jan. 2006.
Rechtliche Rahmenbedingungen, Verfahren und Rechtsschutzmöglichkeiten der beim GVO-Einsatz

Begleitenden Dokumente

Leitlinien zu Zielen, Grundprinzipien und Aufbau eines Überwachungsplans

Entscheidung des Rates vom 3. Oktober 2002 über Leitlinien zur Ergänzung des Anhangs VII der Richtlinie 2001/18/EG des Europäischen Parlaments und des Rates.

Entscheidungen zur Ergänzung der Richtlinie über die Freisetzung genetisch veränderter Organismen (153 KB)