Das Gentechnikgesetz I

Gesetz zur Neurordnung des Gentechnikrechts

Das Gesetz zur Neurordnung des Gentechnikrechts, in Kraft getreten mit der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt am 3. Februar 2005.

Bundesgesetzblatt Nr. 08, 2005.
 Konsolidierte Fassung des Gentechnikgesetzes (127 KB)

Lesefassung

Eine nichtamtliche Lesefassung des Gentechnikgesetzes. Hier sind die Änderungen in den Gesetzestext eingearbeitet.

Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft, 2005.
 Lesefassung des Gentechnikgesetzes (127 KB)

Synopse

Die Synopse zum Gentechnikgesetz enthält die Änderungen, die im Laufe des Gesetzprozesses am Entwurf vorgenommen wurden als auch die "Begründungen", mit denen Paragraphen geändert worden sind. Sie verdeutlichen, wie Abschnitte juristisch zu interpretieren sind.

Greenpeace, Januar 2005.
 Synopse zur Neuordnung des Gentechnikrechts (317 KB)

Greenpeace, April 2004.
 Synopse zur Neuordnung des Gentechnikrechts (678 KB)

Antrag der CDU/CSU-Fraktion

Antrag der CDU/CSU-Fraktion, das Gentechnikgesetz grundsätzlich zu überarbeiten vom 15. November 2004.

Drucksache 15/4143 des Deutschen Bundestags.
 Antrag der CDU/CSU-Fraktion (114 KB)

Stellungnahme der EU-Kommission zum Gesetzesentwurf

Ausführliche Stellungnahme der EU-Kommission zum deutschen (Regierungs-) Entwurf des Gentechnikgesetzes vom 26. Juli 2004.

Mitteilung der Kommission - SG(2004) D/51510
 Stellungnahme der Kommission (106 KB)

Protokoll der 2. und 3. Lesung

Protokoll der 2. und 3. Lesung zum Gesetz zur Neuordnung des Gentechnikrechts im Deutschen Bundestag am 18. Juni 2004.

Deutscher Bundestag, Stenografischer Bericht, 115. Sitzung.
 Protokoll der 2. und 3. Lesung (194 KB)

Protokoll der 1. Lesung

Protokoll der 1. Lesung zum Gesetz zur Neuordnung des Gentechnikrechts im Deutschen Bundestag am 27 Mai 2004.

Deutscher Bundestag, Stenografischer Bericht, 111. Sitzung.
 Protokoll der 1. Lesung (309 KB)

Entwurf des Gesetzes zur Neuordnung des Gentechnikrechts mit Stellungnahme des Bundesrats

Anlage 1: Entwurf des Gesetzes der Bundesregierung zur Neuordnung des Gentechnikrechts mit Begründung vom .
Anlage 2: Stellungnahme des Bundesrates zu dem Entwurf.
Anlage 3: Auffassung der Bundesregierung zu der Stellungnahme des Bundes
vom 5. Mai 2004.

Drucksache 15/3088 des Deutschen Bundestags.
 Gesetzentwurf Gentechnikgesetz I (483 KB)

Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis90/Die Grünen

Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Wahlfreiheit für die Landwirte durch Reinheit des Saatgutes sicherzustellen vom 28. April 2004.

Drucksache 15/1972 des Deutschen Bundestags.
 Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis90/Die Grünen (63 KB)

Antrag der FDP-Fraktion

Antrag der FDP-Fraktion, das Gentechnikgesetz und Gentechnik-Durchführungsgesetz grundlegend zu ändern vom 4. April 2004.

Drucksache 15/2979 des Deutschen Bundestags.
 Antrag der FDP-Fraktion Bundestags (44 KB)

Stellungnahme des Bundesrats

Stellungnahme des Bundesrats zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Gentechnikrechts vom 2. April 2004.

Drucksache 131/04 des Bundesrats.
 Stellungnahme des Bundesrats (235 KB)

Antrag der CDU-Fraktion

Antrag der CDU-Fraktion, die Grüne Gentechnik in Deutschland zu nutzen und verlässliche Rahmenbedingungen für einen verantwortungsvollen Einsatz in der Landwirtschaft zu schaffen vom 30. März 2004.

Drucksache 15/2822 des Deutschen Bundestags.
 Antrag der CDU-Fraktion (65 KB)

Gesetzentwurf zur Neuordnung des Gentechnikrechts

Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Neuordnung des Gentechnikrechts vom 11. Januar 2004.

Regierungsfraktionen SPD und Bündnis90/Die Grünen.
 Gesetzentwurf (403 KB)

Anträge

Antrag der FDP zur Durchführung von Freilandversuchen

Antrag der FDP, Freilandversuche mit gentechnisch veränderten Apfelsorten in Pillnitz und Quedlinburg durchzuführen vom 14. Januar 2004.

Drucksache 15/2352 des Deutschen Bundestags.
 Antrag der FDP-Fraktion (58 KB)

Antrag der FDP zur Distanzierung von der Zerstörung von Freisetzungsversuchen

Antrag der FDP-Fraktion, dass die Bundesregierung sich von der gesetzeswidrigen Zerstörung von Freisetzungsversuchen mit gentechnisch veränderten Pflanzen distanziert vom 22. Oktober 2004.

Drucksache 15/1825 des Deutschen Bundestags.
 Antrag der FDP-Fraktion (77 KB)

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Dokumente zum GentG I