11.03.2017 |

Grüne: EU-Kommission wird Gentech-Mais zulassen

Mais Schmetterling Falter Foto: Jason Prini / flickr, Lizenz: creativecommons.org/licenses/by-nc-sa/2.0)

Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Bundestag geht davon aus, dass die EU-Kommission „zeitnah“ drei neue gentechnisch veränderte (GVO) Maissorten zum Anbau in der Europäischen Union (EU) zulassen wird. Der zuständige EU-Berufungsausschuss am 27. März werde das wohl nicht verhindern, heißt es in einem Antrag, den die Fraktion vergangenen Donnerstag in den Bundestag einbrachte. Das wäre die erste Anbauzulassung für GVO-Mais nach fast 20 Jahren.
Das Problem liegt im komplizierten Verfahren: Wollen die Mitgliedsstaaten der EU die Zulassung eines GVO verhindern, brauchen sie im Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebens- und Futtermittel eine qualifizierte Mehrheit. Da diese im Fall der drei GVO-Maissorten MON810, 1507 und Bt11 im Januar nicht zustande kam, muss nun der Berufungsausschuss entscheiden. Der Gentechnikexperte der Grünen im Bundestag, Harald Ebner, geht davon aus, dass sich die Mehrheitsverhältnisse auch diesmal nicht ändern.
Denn viele Mitgliedsstaaten enthalten sich bei der Entscheidung, darunter auch die Bundesrepublik. Das würde Harald Ebner gerne ändern und hat nun zum vierten Mal versucht, den Bundestag zu einer entsprechenden Abstimmung zu bewegen. Wieder vergeblich. Zwar ist die SPD gegen den Anbau von Gentech-Mais, die CDU aber dafür. Und die Koalitionsvereinbarung sieht in diesem Fall eine Enthaltung vor. „Man kann doch nicht in Deutschland gegen Gentechnik sein und dann auf EU-Ebene kneifen“, schimpft Harald Ebner, „um am Ende die Verantwortung dafür der EU zuzuschieben! Das ist unredlich, verantwortungslos und leistet der EU-Verdrossenheit Vorschub.“
Die gentechnisch veränderte Maislinie 1507 von DuPont Pioneer und Dow Agrosciences enthält wie MON810 von Monsanto und Bt11 von Syngenta ein Gen des Bakteriums Bacillus thuringiensis (Bt). Deshalb produziert die Pflanze ein Bt-Toxin, das vor allem für bestimmte Insekten giftig ist. Welche Risiken das für andere Lebewesen und letztlich den Menschen mit sich bringt, ist wenig erforscht und umstritten. Doch selbst wenn die EU-Kommission die drei Maislinien zum Anbau zulassen wird, werden sie nicht auf deutschen Äckern wachsen. Denn die Bundesregierung hat bereits vorsorglich beantragt, das Bundesgebiet von der Zulassung auszunehmen. [vef]

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